Videogerichtsverfahren in Kerkrade: Ein erfolgreicher Pilotversuch wird zur festen Praxis

Dies ist ein alter Beitrag.

Der Pilotversuch mit Videogerichtsverhandlungen begann im Juni letzten Jahres in Kerkrade. Der Pilotversuch war erfolgreich. Dies gilt nicht nur für die Zusammenarbeit zwischen der Gemeinde Kerkrade und dem Gericht Limburg, sondern vor allem deshalb, weil immer mehr Einwohner von Kerkrade die Videogerichtsverhandlungen in Anspruch nehmen. Während der einjährigen Pilotphase wurden fast 25 Fälle erfolgreich bearbeitet. Deshalb bleibt die Videogerichtsverhandlung nun eine feste Einrichtung in Kerkrade.

Betroffene in Vormundschaftsangelegenheiten müssen für die Bearbeitung ihrer Anträge auf Vormundschaft oder Betreuung nicht mehr nach Maastricht fahren. Sie befinden sich oft in einer schwierigen finanziellen Lage und empfinden die Anreise nach Maastricht und zum Gericht als belastend. Dies stellt eine zusätzliche Hürde dar, zum Gericht zu kommen. Dank der Videoverhandlung können sie einfach das Flexiforum in der Nähe ihres Wohnortes aufsuchen. Damit sorgen das Gericht Limburg und die Gemeinde Kerkrade dafür, dass das Recht für alle zugänglicher wird.

Petra Dassen-Housen, Bürgermeisterin der Gemeinde Kerkrade: „Als Gemeinde legen wir Wert darauf, Einwohnern, die ohnehin schon genug Sorgen haben, praktische Unterstützung zu bieten. Dank dieser festen Anlaufstelle in Kerkrade können diese Einwohner auf einfache und würdevolle Weise ihre Geschichte erzählen, ohne zusätzliche Hürden.“

Wie funktioniert die Videogerichtsverhandlung?

Ein Antrag auf die Einrichtung einer Vermögensverwaltung und/oder Betreuung (Vermögensverwaltungssachen) wird per Videokonferenz behandelt. Die betroffenen Parteien erhalten vom Gericht eine Vorladung, im Flexiforum zu erscheinen. Per Videokonferenz führen sie gemeinsam mit dem vorgesehenen Vermögensverwalter und den Mitarbeitern des Gerichts ein Gespräch über ihren Antrag. Die Gemeinde unterstützt das Gericht bei der Durchführung. Das bedeutet, dass die Gemeinde einen Raum mit Videotechnik sowie einen Gastgeber zur Verfügung stellt. Wenn die Beteiligten die Verhandlung ihres Falles lieber im Gerichtssaal verfolgen möchten, ist dies selbstverständlich weiterhin möglich.

Martina Bijker-Veen, Präsidentin des Gerichts von Limburg, freut sich, dass immer mehr Gemeinden die Durchführung von Videoverhandlungen ermöglichen wollen: „Dadurch wird die Distanz zum Bürger verringert und der Zugang zur Justiz erleichtert. Ein weiterer Vorteil sind die Kosteneinsparungen, die sich daraus für den Bürger und den Vermögensverwalter ergeben.“

Andere Gemeinden wie Venray, Gennep, Horst aan de Maas, Bergen, Heerlen und Weert sind Kerkrade in dieser Hinsicht bereits vorausgegangen.